(E.S.) Mit einem Vortrag von Dr. Gregor Berghorn hat die LESE kürzlich ihre im vergangenen Jahr begonnene Vortragsreihe zur Situation im östlichen Teil Europas fortgesetzt. Vor bestens besetzten Rängen sprach Berghorn zum Thema
"Alles wieder zurück auf Anfang? - Historische und geopolitische Wurzeln russischer Gegenwartspolitik."
Dr. Berghorn hatte 1992 die Außenstelle des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) in Moskau aufgebaut und ist dort mit Unterbrechungen insgesamt 15 Jahre tätig gewesen. Seine Ausführungen boten eine umfassende und beeindruckende Bestandsaufnahme.
Putin und große Teile seiner Generation haben die Auflösung der Sowjetunion als Demütigung verstanden, die Russland seine Stellung als Großmacht und den vormaligen Respekt in der Welt gekostet habe. Entschieden spricht er sich gegen Lenin und dessen liberale Minderheitenpolitik aus und bekennt sich stattdessen zu Stalins Politik des harten Zentralismus und der Stärke nach innen und außen. Zunehmend werden wieder Stalin-Statuen aufgestellt.
Putins Politik basiert auf vier Leitideen. An vorderster Stelle steht die Wiederherstellung der geopolitischen Größe der Sowjetunion einschließlich der Wiedergewinnung des Einflusses in Osteuropa. Zweitens greift Putin auf die Mythologie des Zarenreiches und dessen Expansionspolitik zurück. Die orthodoxe Kirche soll diese nationale Selbsterhebung stärken. “Selbstherrschaft, Orthodoxie und Volkstümlichkeit“, alte Begriffe aus der Zarenzeit, gehören wieder zum Repertoire an den Universitäten. Drittens betont Putin die ostslawische Einheit aus Russen, Weißrussen und Ukrainern. Wie die Zaren im 19. Jahrhundert spricht er der Ukraine die Existenzberechtigung ab. Daraus resultiert viertens die Konsequenz, das Land gegen äußere Einflüsse und Ideen abzuschotten.
Nach einem bekannten Satz des 1911 verstorbenen russischen Staatsmanns Stolypin verändert sich in Russland in zehn Jahren alles, in 200 Jahren aber nichts. Zwei große Strömungen haben Russland nachhaltig geprägt. Zum einen war es die Annahme des Christentums östlicher Prägung aus Konstantinopel, zum anderen die fast 250 Jahre andauernde tatarisch–mongolischen Herrschaft. Mit dem orthodoxen Glauben ist in Russland die Vorstellung verbunden, dass der Obrigkeit absoluter Gehorsam entgegenzubringen sei. Gedanken an eine Selbstentfaltung des Individuums und an einen Wettbewerb – für diesen Begriff gibt es in der russischen Sprache kein eigenes Wort – sind dieser Kultur fremd. Eine kritische Befassung mit der eigenen Geschichte gibt es nicht. Die Folgen der aus dem byzantinischen Kulturkreis übernommenen kontemplativen Gebetsweise finden sich in einem Bedürfnis nach Ruhe wieder sowie in der starken Neigung, polarisierenden Diskussionen aus dem Wege zu gehen. Das erklärt auch das Fehlen einer offenen Diskussion über den gegenwärtigen Krieg in der Ukraine.
Nach der Zerstörung Kiews durch die Mongolen 1241 gerieten die Russen bis 1480 - anders als die Ukrainer, Weißrussen und Kosaken – unter tatarischen Einfluss. Dies führte zu einem unterschiedlichen Nationalcharakter. Herrschaft stand für Willkür, Gewalt und Terror. Vertraglich eingegangene Verpflichtungen waren bedeutungslos. Ein Khan konnte charismatisch ohne Institutionen zu regieren. Eine entsprechende Unterwürfigkeit erwarteten dementsprechend die Zaren von ihren Untertanen. In dieser Tradition ist Putin mit verschiedenen ukrainischen sowie dem weißrussischen Präsidenten umgesprungen.
Die lange Tatarenherrschaft koppelte Russland von den westeuropäischen Strömungen der beginnenden Neuzeit ab. Es gab keine Renaissance, keine religiöse Reformation, keine Aufklärung. keine politische Revolution als Wegbereiterin eines modernen Bürgerstaates. Die russische Reichspolitik gründet seit Zar Nikolaus I. auf „Selbstherrschaft – Orthodoxie – Volkstümlichkeit“. Zu dieser Staatsauffassung kehrt Putin zurück, wobei er den Begriff der Volkstümlichkeit durch „Vaterland“ ersetzt, um alle vertretenen Ethnien einem Begriff unterordnen zu können.
Seit der Mitte des 19. Jahrhunderts waren die russischen Intellektuellen in Westler und Slawophile gespalten. Die Westler traten für Demokratie, Gewaltenteilung, Parlamentarismus und die Bildung einer bürgerlichen Gesellschaft ein. Die Slawophilen plädierten dafür, die ewigen Werte beizubehalten. Die Verbindung von Thron und Altar sei die Konstante der russischen Geschichte. Geistig und politisch sei Russland dem dekadenten Westen Europas überlegen. Demgegenüber gab sich die frühere Sowjetunion zunächst weltoffen. Erst mit Beginn des kalten Krieges schottete sich die UdSSR wieder gegen westliches Gedankengut ab, bevor es unter Gorbatschow zu einer abermaligen Kehrtwende kam.
Russische Emigranten entwickelten in den 1920er und 30er Jahren eine Denkschule des Eurasismus, die die Tatarenherrschaft positiv umdeutete, weil sie später unter Führung Moskaus das nationale Bewusstsein und die kulturelle Identität der Russen gefördert habe. Russland sei kein ausschließlich europäisches, sondern auch ein asiatisches Land. So ist auch in Putins Augen Russland eine eurasische, antiwestliche Macht, nicht aber Teil einer gesamteuropäischen Gemeinschaft. Mit der bolschewistischen Machtergreifung 1917 wurden dem Mystizismus, der Slawophilie und der Orthodoxie eine ebenso radikale Absage erteilt wie der bürgerlichen Gesellschaft. In den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Technik, Kunst und Architektur wurde aber ein Anschluss an Europa gesucht. Die in großer Zahl neu gegründeten Hochschulen kannten nur ein begrenztes Fächerspektrum. Von den Hochschulen verschwand das Fach Jura bis 1922, und als bourgeoise Pseudowissenschaften wurden auch Genetik, Soziologie, Semiotik, Teile der Literatur-und Sprachwissenschaften sowie die Kybernetik und die freudianische Psychologie eingestuft.
Diese Wissenschaftspolitik hat Spätfolgen. Bis heute steht die Ausbildung zum Spezialisten mit guten theoretischen Kenntnissen im Vordergrund, nicht aber die Erziehung zu selbstständigem Denken und Eigenverantwortlichkeit. Die technische Entwicklung im Computerbereich und in der Halbleitertechnologie wurde verschlafen. Die Sozialwissenschaften bewegen sich unverändert nicht auf Westniveau. Die Aneignung von Faktenwissen hat immer noch Vorrang vor dem Erwerb methodischen Denkens. Die Ausbildung russischer Juristen vermittelt die materielle Kenntnis des Buchstabens des Gesetzes, nicht aber ein logisches Denken im Sinne des Geistes der Gesetze. Eine Überbewertung des Strafrechts führt dazu, dass ein Staatsanwalt über ein weitaus höheres Prestige verfügt als ein Richter, der Anwalt als Verteidiger wird leicht Spielball politischer Interessen. Über fast drei Generationen hinweg drängten intelligente junge Menschen in die Fächer, die die kommunistische Regierung förderte: Ingenieurwissenschaften, Luft-und Raumfahrt, Mathematik, Physik, partiell auch Medizin.
In zwei Bereichen ist Russland eine erfolgreiche Aufholjagd gelungen. Auf dem Boden der traditionell sehr gut entwickelten Mathematik wurden in den Bereichen IT und Informatik große Fortschritte erzielt, so dass Russland, was die theoretischen Grundlagen betrifft – nicht bei der ingenieurmäßigen Umsetzung – zu den führenden Ländern zählt. Zudem haben sich vermehrt weltoffene russische Abiturienten für das Studium der Wirtschaftswissenschaften entschieden; diese Generation braucht sich vor ihren westlichen Kollegen nicht zu verstecken, ist aber in Putins Apparat nicht vertreten.
Seit Iwan dem Schrecklichen hat Russland über Jahrhunderte das Ziel territorialer Expansion verfolgt. Was zunächst im asiatischen Raum begonnen hatte, wurde unter Peter dem Großen in Gebieten fortgesetzt, die sich zuvor im Besitz des osmanischen Reiches und europäischer Mächte befunden hatten. Bis Mitte des 19. Jahrhunderts waren zunächst die baltischen Staaten, dann die Ukraine, Moldau, Weißrussland, Ostpolen, Finnland, der Südkaukasus sowie die Osttürkei unter russische Herrschaft gelangt. Um 1850 reichte das russische Reich auf drei Kontinenten von der Weichsel im Westen bis Kalifornien im Osten. Als Folge des Hitler/Stalin Paktes von 1939 und der Vereinbarungen am Ende des zweiten Weltkrieges vergrößerte sich die UdSSR um die zwischenzeitlich verloren gegangenen baltischen Staaten, die Bokuwina (vormals Rumänien) Ostpolen, Königsberg und die Karpato - Ukraine, einen zuvor östlichen Teil der Slowakei mit einer großen ungarischen Minderheit.
Nach der Kuba - Krise wurde die UdSSR zu einem globalen Akteur in Afrika, Südostasien, im Nahen Osten sowie in Mittel und Südamerika. Die letzte außenpolitische Aktion der UdSSR, die Invasion in Afghanistan (1979-1989) endete in einem Fiasko mit hohen Verlusten an Menschen und der Zerstörung des Nimbus der Roten Armee. Mit der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 ging ein Viertel des Territoriums verloren, im wesentlichen alle zaristischen Gebietserweiterungen seit Peter dem Großen. Rund 25 Millionen Russen wurden in den ehemaligen Teilrepubliken über Nacht zu Ausländern.
Der Gedanke an die Rückgewinnung der verlorenen Gebiete blieb in Putin immer lebendig. Als der Arabische Frühling Syrien erreichte und der Freiheitsfunken auf Kiew übersprang, sah er deshalb den Zeitpunkt für die Rückholung ehemaliger Territorien für gekommen. Die inzwischen elf BRIC-Staaten sollen ein politisches und wirtschaftliches Gegengewicht zur Gruppe der G 7- Staaten bilden. Die Beendigung der Vorherrschaft der USA in der Welt und die Schwächung der EU ist das Ziel. Dieser geopolitische Ansatz wird ergänzt durch einen nationalhistorisch getriebenen Motor, nämlich die rückwärts ausgerichtete Restaurationspolitik Russlands, die auf alte Vorbilder und Weltvorstellungen zurückgreift, die die Geschichte schon lange verworfen hat.
Auf Fragen aus dem Publikum führte Dr. Berghorn aus, dass Putin bislang keine Regelung für eine Nachfolge in seinem Amt getroffen habe. Zu UdSSR- Zeiten sei das die Aufgabe des Politbüros gewesen; eine vergleichbare Institution gebe es nun in Russland nicht. Jelzin sei besorgt gewesen, von einer künftigen Regierung wegen der Auflösung der Sowjetunion vor Gericht gestellt zu werden. Nach Putins Versicherung, das zu unterbinden, habe er sich für ihn als seinen Nachfolger entschieden. Putin habe zudem die Unterstützung der Oligarchen genossen, die erwartet hatten, unter dessen Präsidentschaft unbehelligt ihren Geschäften weiter nachgehen zu können.
Der Referent hatte mit seinem kompakten Abriss der historischen, kulturellen und politischen Zusammenhänge das Publikum über eine Stunde in seinen Bann gezogen. Mit langem Beifall wurde ihm gedankt.